SPD Neumarkt St. Veit

Kreis-SPD erinnert an Radwegprojekte

Nicht nur in der letzten Kreistagssitzung, sondern auch beim Straßenbauamt Rosenheim ist die SPD-Kreistagsfraktion vorstellig geworden.

 
Haushaltsrede Kreistag von Günther Knoblauch

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

besondere Zeiten erfordern besonderes Handeln.
Zu Beginn dieser Haushaltsdebatte möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, um Ihnen Herr Landrat Heimerl dem Kämmerer, Herrn Heiml und Allen, die diesen Haushalt erarbeitet und erstellt haben, zu danken.
Die SPD-Fraktion will in dieser Pandemiezeit ihre besondere Hochachtung und besonderen Dank all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, im Hause, im Gesundheitsamt, des Innklinikums, der Test- und Impfzentren, für ihr herausragendes Engagement aussprechen. In den Dank einbinden möchte ich auch alle Freiwilligen Organisationen wie Feuerwehren, THW, BRK usw.
Respekt und Anerkennung aber auch allen Pflegekräften in Heimen und zu Hause, die für uns in dieser Zeit das Rückgrat der Gesellschaft darstellen.

 
Wirtschaftsempfang des DGB in Waldkraiburg

Politik für die Menschen, hilfe für die Schwächeren in unserer Gesellschaft. Das ist die Politik der SPD und der Einsatz des DGB. Arbeit und deren Lohn hat etwas mit Würde zu tun und Ausbeutung mit Zeitarbeit, oder Dumpinglöhne im Niedriglohnsektor ist modernes Sklaventum.

Mit diesen Themen wurde von seiten der Redner in diesem Abend hart ins Gericht gegangen.

 
Kreistagskandidaten des Landkreises Mühldorf

Am Freitag den 21. Februar trafen sich die Kandidaten für die Kreistagswahl in der Pizzeria Palermo in Mühldorf. Der Wahlkampf ist allerorts in der heißen Phase und alle sind hochmotiviert weil wir auf eine sehr gute Politik der letzten sechs Jahre zurückblicken können.

 
Sozialgespräch in Mühldorf

Die erste Bewährungsprobe der Landratskandidaten von 6 Parteien. Unsere Kandidatin Angelika Kölbl hat wieder einmal gezeigt dass gerade die Sozialen Themen die SPD Themen sind. Mit im Publikum waren auch die Kreistagskandiaten Richard Fischer und Ludwig Spirkl.

 

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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