SPD Neumarkt St. Veit

OVB: Ohne Stellenabbau modernisieren

Die heiße Phase vor der Landtagswahl hat begonnen. Die Mühldorfer SPD startete im Biergarten des Kinorestaurants in den Wahlkampf, wo sich ihre Kandidaten Kilian Maier (Landtag) und Ludwig Spirkl (Bezirkstag) mit ihren Zielsetzungen vorstellten.  

 
Bundestagswahl - Kohnen: "Schwere Niederlage, wir nehmen die Rolle der Oppositionsführung an!"

Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen kommentiert die ersten Prognosen zur Bundestagswahl wie folgt:

"Das ist eine schwere Niederlage, die dritte in Folge. Für die SPD heißt das: Wir nehmen die Rolle der Oppositionsführung an ohne Hintertür. Wir führen heute Abend keine Personaldiskussionen oder organisatorische Debatten. Wir werden uns dafür Zeit nehmen in den nächsten Tagen und Wochen.“

 
Bundestagswahl 2017 SPD Oberbayern startet mit Ewald Schurer und Dr. Bärbel Kofler an der Spitze

Mitten in den Vorbereitungen zur Bundestagswahl 2017 hatten die Delegierten der SPD Oberbayern am 15. Oktober in Ismaningn die Qual der Wahl und legten die Reihenfolge der 15 Bewerberinnen und Bewerber aus den Bundeswahlkreisen fest.

 
Ihre Kandidaten der SPD Neumarkt St. Veit

Themen der SPD Neumarkt St. Veit

 

- Keine neuen Schulden zu Lasten nachfolgender Generationen
- Sicherung der ärztlichen Versorgung
- Unterstützung und Informationsangebote für
   pflegend - Angehörige und Bedürftige
- mehr Demokratie wagen  durch Beteiligung der Bevölkerung
  an Entscheidungen des Stadtrates
- Förderung der Nahversorgung und Stärkung des Stadtzentrums,
   eine Verödung des Stadtplatzes muss verhindert werden,
- Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen,  durch Steigerung

   der Attraktivität des Standortes
- Unterstützung für junge Familien, Hilfe bei der Integration
   von Neubürgern
- Rad- und Fußwegebau
- Förderung erneuerbarer Energie durch Bürgerbeteiligung
- Sicherung der Schulwege durch Überquerungshilfen
  an Gefahrenpunkten

- Tempo 30 Zone im Stadtplatz und deren Parallelstraßen

 

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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