Seit der Kommunalwahl im Maerz 2014 brachten sich die Vertreter der SPD Neumarkt- Sankt Veit mit Vorschlägen in den Stadtrat ein. Sie vertreten damit den Ansatz, kommunale Politik aktiv und produktiv zu gestalten.
Seit der Kommunalwahl im Maerz 2014 brachten sich die Vertreter der SPD Neumarkt- Sankt Veit mit Vorschlägen in den Stadtrat ein. Sie vertreten damit den Ansatz, kommunale Politik aktiv und produktiv zu gestalten.
Ziel ist es dabei, wichtige Themen und Problemstellungen anzusprechen und konstruktive Dialoge über Lösungsmöglichkeiten anzuregen. Die SPD möchte dabei die Interessen aller Bürger berücksichtigt wissen und sucht ausdrücklich den Dialog mit allen Parteien und Beteiligten.
Der Vorschlag, einen Klausurtag für die Mitglieder des Stadtrates abzuhalten, soll diesen Dialog fördern und Weichen für eine konstruktive Zusammenarbeit stellen.
Ein weiteres Anliegen der SPD Neumarkt-Sankt Veit ist seit langem die Umsetzung eines Verkehrskonzepts für potentiell gefährliche Verkehrsbrennpunkte im Stadtgebiet. Auch hierzu brachten die SPD- Stadträte einen Vorschlag ein. Dieser bezieht sich zum Beispiel auf Überquerungshilfen für Fußgänger und Radfahrer am Bahnhof und am Kreisverkehr Bahnhof-/ Hörberinger Straße oder an der Abzweigung zur Elsenbacher Straße. Hier können sicher noch einige Möglichkeiten gefunden werden, die Verkehrssituation sicherer zu gestalten.
Die SPD Neumarkt- Sankt Veit möchte sich auch in Zukunft aktiv durch Vorschläge und Anträge in die kommunale Politik einbringen und eine positive Entwicklung unserer Stadt voranbringen. Anregungen von allen Bürgern sind dazu immer willkommen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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