Bei der letzten Sitzung des Ortsverbandes Neumarkt- Sankt Veit wurden die Wahlkampfthemen der SPD zur Kommunalwahl ein erstes Mal mit der aktuellen politischen Arbeit der SPD- Stadträte abgeglichen.
Bei der letzten Sitzung des Ortsverbandes Neumarkt- Sankt Veit wurden die Wahlkampfthemen der SPD zur Kommunalwahl ein erstes Mal mit der aktuellen politischen Arbeit der SPD- Stadträte abgeglichen.
Auch wenn seitdem noch kein Jahr vergangen ist, ist es den Mitgliedern der SPD- Fraktion sehr wichtig, die Wahlkampfthemen nicht im Schreibtisch verschwinden zu lassen, sondern aktiv an diese anzuknüpfen und sie in den nächsten Jahren zu bearbeiten.
Genauso möchte die SPD Neumarkt- Sankt Veit aber auch offen sein für neue Themen und Aufgabenstellungen. Entscheidend ist eine aktive und tatkräftige Gestaltung der Politik in unserer Stadt, denn nur so kann sich etwas bewegen. Aus diesem Grund ist die SPD- Fraktion bemüht, mit vielfältigen Anträgen, Diskussion und Bewegung im Stadtrat anzuregen.
Dabei hat sie die finanzielle Lage der Stadt immer im Fokus und hält weiter an der Forderung fest, unsere Stadt nicht mit weiteren Schulden zu belasten. Trotzdem braucht es Vorschläge und Anträge, denn nur so können auch Prioritäten gesetzt werden und die richtigen Dinge zur richtigen Zeit getan werden. Dies ist unabdingbar für ein verantwortungsvolles Wirtschaften innerhalb einer Kommune.
Stillstand bringt nicht weiter, deshalb freut sich die SPD Neumarkt- Sankt Veit auf hoffentlich zahlreiche Anträge auch von anderen Fraktionen des Stadtrats.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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